BGH vom 05.06.2018 zu Darlehensverträgen

Verbraucher können Zinscap-Prämie zurückfordern

Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 05.06.2018 – XI ZR 790/16 – festgestellt, dass bei Darlehensverträgen mit variablem Zins eine vertragliche Regelung, die eine Zinscap-Prämie oder eine Zinssicherungsgebühr dafür vorsieht, dass der variable Zins innerhalb eines gewissen Spektrums gehalten werden soll und weder eine Obergrenze über- noch eine Untergrenze unterschreitet , unwirksam ist, sofern es sich um keine individuelle Vereinbarung, sondern um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt und diese laufzeitunabhängig bei Vertragsschluss in Rechnung gestellt wird.

Verbraucher, die einen Darlehensvertrag mit einer variablen Verzinsung und einer Zinsober- und Zinsuntergrenze nebst Zinscap-Präme / Zinssicherungsgebühr abgeschlossen haben, sollten diese Entscheidung des BGH zum Anlass nehmen von einem im Bankrecht spezialisierten Rechtsanwalt die vertraglichen Regelungen einer Prüfung zu unterziehen.

Eine solche Prüfung kann bares Geld bedeuten, da im Falle der Unwirksamkeit der Vereinbarung solcher Prämien / Gebühren der Verbraucher diese von seiner Bank zurückfordern kann.

 

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